1. Geltungsbereich
1.1 Dieser Lizenzvertrag gilt für sämtliche Willenserklärungen, Verträge, Vereinbarungen und rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen, die der Kunde – im folgenden „Lizenznehmer“ genannt – mit der Sleekcommerce UG – im folgenden „Sleekshop“ genannt – abschließt. In diesem Vertrag bedeutet „Service“ oder „Onlineshop“: den Onlineshop/die Anwendung Sleekshop für die Benutzung zur Verfügung zu stellen und/oder andere Servicedienstleistungen, die durch Sleekshop angeboten werden.
1.2 Dieser Lizenzvertrag gilt für alle Sleekshop-Angebote und alle mit Sleekshop geschlossenen Vereinbarungen.
1.3 Abweichungen von diesem Lizenzvertrag sind nur wirksam, wenn sie von Sleekshop ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
1.4 Sleekshop ist jederzeit berechtigt, diesen Vertrag mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Lizenznehmer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderung in Kraft treten soll, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Lizenznehmer fristgemäß, so ist Sleekshop berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderte Bedingungen in Kraft treten sollen.
2. Vertragsabschluss
2.1 Der Vertrag kommt durch eine online erfolgte verbindliche Bestellung und der Akzeptierung vorliegender AGB seitens des Lizenznehmers zustande.
2.2 Angaben auf der Seite von sleekshop stellen kein verbindliches Angebot dar.
3. Widerrufsrecht des Verbrauchers
Ist der Lizenznehmer Verbraucher im Sinne des §13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, so besteht das nachfolgend beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht:
- Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
• ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat,
• oder im Falle eines Dienstleistungsvertrages und bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
• Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (sleekcommerce UG, Max-Brauer-Allee 218, 22769, Hamburg) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
• Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
• Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
• Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
4. Lizenz
4.1 Sleekshop verleiht dem Lizenznehmer ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht im Rahmen der Servicedienstleistung. Das Nutzungsrecht tritt bei Abschluss der Vereinbarung in Kraft.
4.2 Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, die Nutzungsrechte an Dritte zu verkaufen, zu vermieten, Unterlizenzen zu vergeben oder die Rechte in welcher Form und zu welchem Zweck auch immer Dritten zugänglich zu machen.
4.3 Dem Lizenznehmer wird der Gebrauch des Nutzungsrechts nur im Rahmen seiner Geschäftsaktivitäten zugestanden.
5. Zeitraum des Nutzungsrechts
5.1 Soweit nichts anderes vereinbart, gilt das Nutzungsrecht nach Vertragsschluss unbegrenzt. Der Lizenznehmer kann die Lizenz monatlich kündigen.
5.2 Eine Kündigung muss 14 Tage vor Ablauf des jeweiligen Monats erfolgen. Eine Kündigung des Vertrages muss schriftlich erfolgen an:
Sleekcommerce UG
Geschäftsführer: Kaveh Raji
Max-Brauer-Allee 218
22769 Hamburg
Sleekshop ist berechtigt bei Missbrauch oder Gesetzesverstößen durch den Lizenznehmer - wie etwa das Anbieten von illegalen Dienstleistungen oder Waren - den onlineshop unverzüglich vom Netz zu nehmen.
5.3 Der Lizenznehmer unterlässt nach Kündigung der Lizenzvereinbarung jede direkte oder indirekte Nutzung der lizensierten Servicedienstleistung und verpflichtet sich innerhalb von zwei Werktagen nach Kündigung der Vereinbarung zur Löschung aller durch Sleekshop erhaltenen Daten von allen (Computer-) Anwendungen, die dieser in seinem Besitz hat.
6. Geistiges Eigentumsrecht
6.1 Sämtliche Eigentumsrechte, insbesondere Urheberrechte bezüglich der E-Commerce Software sleekshop und anderer Dienstleistungen verbleiben ausschließlich bei Sleekshop.
6.2 Dem Lizenznehmer ist es untersagt, irgendwelche Hinweise auf Markenzeichen, Warenzeichen, Urheberrechten zu entfernen oder zu modifizieren.
6.3 Es ist grundsätzlich untersagt, die Dienstleistung zu kopieren, zu reproduzieren oder auf irgendeine Art und Weise zu vervielfältigen, zu übersetzen, zu übernehmen, zu imitieren, zu modifizieren oder die Dienstleistung teilweise oder gänzlich zu rekonstruieren.
7. Lizenzgebühren
7.1 Die Lizenzgebühren und sonstigen Preise, die Sleekshop bestimmt hat oder die mit Sleekshop beschlossen wurden, sind inklusive Mehrwertsteuer und anderen Steuern oder Abgaben. Es ist eine einmalige Einrichtungsgebühr i.H.v. EUR 59,50 durch den Lizenznehmer zu leisten. Diese ist nach dem Vertragsschluss fällig.
Die monatliche Grundgebühr beträgt EUR 8,90 (inkl. Mwst.). Das ist der Mindestbetrag der von dem Konto des Lizenznehmers abgebucht wird, unabhängig von der Verursachung von Traffic. Die 8,90 EUR Grundgebühr werden bei der Berechnung des zusätzlichen Traffics berücksichtigt. Falls der Verbrauch 74 MB übersteigt, fallen weitere EUR 0,119 (inkl. Mwst.) pro verbrauchte MB an.
Der Verbrauch hierbei bezieht sich auf die übertragenen XML - Anfragen vom Server. Bilder oder Backendaktionen werden nicht berechnet.
Den jeweiligen Verbrauch kann der Lizenznehmer im Logenbereich seiner lizensierten Instanz stets einsehen.
Es gelten drei Kostengrenzen:
Bei einem monatlichen Verbrauch von 0 bis 74 MB fallen Kosten i.H.v. EUR 8.90 an.
Bei einem monatlichen Verbrauch von 74 bis 500 MB fallen Kosten i.H.v. EUR 8,90 bis EUR 59,50 an.
Bei einem monatlichen Verbrauch von 74 bis 500 MB fallen Kosten i.H.v. EUR 8,90 bis EUR 59,50 an.
Bei einem monatlichen Verbrauch von 500 bis 1500 MB fallen Kosten i.H.v. EUR 59,50 an.
Bei einem monatlichen Verbrauch von 1500 bis 2500 MB fallen Kosten i.H.v. EUR 59,50 bis EUR 178,50 an.
Bei einem monatlichen Verbrauch von 2500 bis 4500 MB fallen Kosten i.H.v. EUR 178,50 an.
Ab 4500 MB fallen Kosten i.H.v. EUR 595,00 an.
Sollte der Verbrauch länger als drei Wochen über 4500 MB liegen, so werden wir einen individuellen Vertrag mit dem Lizenznehmer anstreben um die gewünschte Performanz zu gewährleisten.
Die genannten Beträge verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mwst.
7.2 Sollte der fällige Betrag nicht eingezogen werden können, wird die Schnittstelle automatisch binnen 10 Tagen deaktiviert, sodass angeschlossene Präsenzen online für Besucher nicht mehr erreichbar sind. Sleekshop haftet in dem Fall für keinerlei Schäden. Der Lizenznehmer muss Kontakt mit einem Mitarbeiter von Sleekshop aufnehmen, damit die Schnittstelle wieder aktiviert werden kann. Dies kann zu Verzögerungen führen.
8. Servicedienstleistungen
8.1 Sleekshop sorgt für die Bereitstellung des Sleekshop Systems inklusive der jeweiligen Schnittstellen für den Betrieb der Onlinepräsenzen.
8.2 Sleekshop ist zuständig für das Hosting des Sleekshop Systems. Sleekshop garantiert eine 99 Prozentige Verfügbarkeit des Sleekshop Systems. Sleekshop steht es frei den Dienst bei notwendigen Wartungsarbeiten, Gefahrenabwehr oder Updates auszusetzen.
8.3 Sleekshop wird nach eigenem Ermessen eine Aktualisierung der Sleekshop Systems vornehmen. Diese beinhaltet die Optimierung des Sleekshop Systems und die Entwicklung und Einbindung neuer Features. Bei kostenpflichtigen, kundenspezifischen Features wird der jeweilige Vertragspartner rechtzeitig kontaktiert und über die Erweiterung ausführlich informiert.
8.4 Sleekshop behält sich in jedem Fall und zu jedem Zeitpunkt das Recht vor, diese Dienstleistungen unter Berücksichtigung einer angemessenen Benachrichtigungsfrist anzupassen. Sollte der Lizenznehmer einen Einspruch bezüglich der Änderung in einem angemessenen Zeitraum, der von Sleekshop festgelegt wurde, einreichen, so hat dieser Gültigkeit.
8.5 Insofern dies notwendig und angemessen ist, wird sich der Lizenznehmer solchen Änderungen, wie beispielsweise der erneuten Eingabe von Login-Daten oder simplen Änderungen in dessen Systemen, fügen.
8.6 Sleekshop steht es frei, E-Mails an Lizenznehmer zu senden.
9. Mitwirkungspflicht des Lizenznehmers
9.1 Der Lizenznehmer verpflichtet sich dazu, alle Daten, die von Sleekshop erwünscht werden, vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen und Sleekshop unverzüglich über eventuelle Änderungen in Kenntnis zu setzen. Der Lizenznehmer ist verpflichtet im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Lizenzgeber eine gültige Email anzugeben und diese regelmäßig abzurufen.
9.2 Der Lizenznehmer muss Datensicherungen von allen Daten, die dieser an die Server von Sleekshop sendet, auf nicht bei Sleekshop befindlichen Datenträgern durchführen. Im Falle eines Datenverlustes, wird der Lizenznehmer die diesbezüglichen Datenbestände erneut kostenlos an die Server von Sleekshop übermitteln.
9.3 Der Lizenznehmer verpflichtet sich dazu, während der Registrierung, Übermittlung und Kündigung von Domains, der Änderung der Registrierung in den Datenbanken der gewährenden Behörde und bei Wechsel des Anbieters und mit der Registerstelle selbst zu kooperieren, wenn nichts anderes mit Sleekshop vereinbart wurde.
9.4 Alle an der Kunden übermittelten Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, sind vom Kunden geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Im Falle eines Missbrauchs durch Dritte, der auf der mangelnden Geheimhaltung des Kunden bzw. dem mangelnden Schutz vor dem unberechtigten Zugriff Dritter beruht, gelten die Handlungen des Dritten einschließlich der dadurch ausgelösten Rechtsfolgen als Handlungen des Kunden selbst. Die Beweislast für die ausreichende Geheimhaltung bzw. den ausreichenden Schutz vor dem unberechtigten Zugriff Dritter trägt der Kunde.
10. Haftung
10.1 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
10.2 Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
10.3 Sleekshop haftet für Fehler der Software und für Mängel im Recht nur, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde.
10.4 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrenentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
10.5 Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von sleekcommerce.
11. Datenschutz
11.1 Sleekshop verwendet die vom Lizenznehmer mitgeteilten personenbezogenen Daten lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Lizenznehmer und beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Dieser Verwendung stimmt der Lizenznehmer ausdrücklich zu. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen, es sei den Sleekshop ist zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet.
11.2 Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Lizenznehmer an folgende Adresse wenden:
Sleekcommerce UG
Geschäftsführer Kaveh Raji
Max-Brauer-Allee 218
22769 Hamburg
12. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
12.1 Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12.2 Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Hamburg.
13. Sonstiges
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
Stand Juni 2016
